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Die Legalisierung – Ein Kurs zum Erfolg?

| Bild: © n.v.

Das Experiment Colorado: Zum Neujahrstag dieses Jahres öffneten im amerikanischen Bundesstaat Colorado die ersten Geschäfte mit Lizenz zum Marihuana-Verkauf. Damit war der Bundesstaat der Erste, der den Cannabisverkauf auch ohne ärztliche Verschreibung legalisiert. Die Bürger hatten in einem Referendum für die Legalisierung gestimmt und dürfen sich nun pro Einkauf eine Unze (28 Gramm) zulegen. Touristen, eingeschlossen Bürger aus anderen US- Bundesstaaten, dagegen nur ein Viertel davon.
Der Verkauf brachte dem Staat im Zeitraum von Januar bis Mai über $ 23,6 Millionen Einnahmen aus den Steuern, Lizenzen und Gebühren. Die Einnahmen, so argumentiert die NY Times-Redaktion, sind zwar nicht ein überaus hoher Betrag in einem $24 Milliarden Haushalt, aber es ist weit mehr als nichts und fließt auch nicht in die Taschen der Schwarzmarkthändler.
Zudem ging auch die Zahl der Verhaftungen aufgrund Marihuanamissbrauchs zurück. So veröffentlichte die Denver Post einen Rückgang von 77% im Januar verglichen zum vorherigen Jahr. Vorausgesagte Nachteile wie eine zunehmende Anzahl an Überfallen, Gewalttaten und steigende Suchtgefahr blieben bis jetzt aus. Einbrüche und Raubüberfälle reduzierten sich in Denver gegenüber dem Vorjahr. Auffallend ist auch der akute Anstieg von Investitionen und Arbeitsplätzen im Tourismus, in der Industrie und im Baugewerbe.
Um diesen Kurs weiterhin halten zu können, errichtete die Landesregierung zu Beginn des Jahres ein gut vorbereitetes System um den neuen Markt zu regulieren. So verfolgt ein digitales Bestandssystem jede Pflanze „vom Samen bis zum Verkauf“.
Auch wurden Gesetze neu erlassen, die den Verkauf an Minderjährige verbieten und den Konsum in der Öffentlichkeit verbieten. Der Staat investiert in bis zu 300 neue Gesetzeshüter, die speziell zu „Drogen- Erkennungs- Experten“ ausgebildet werden, um vor allem bekiffte Autofahrer von der Straße zu halten. Ebenso wurden $17 Millionen in Jugendprävention und Aufklärung investiert.
Christian Sederberg, Anwalt in Denver, hat sich auf Marihuana- Gesetzgebung und Verteidigung spezialisiert und erklärt, dass “das Colorado Modell von Medikamentierung und Legalisierung ein Modell ist, welches rund um kontinuierlichen Input und kontinuierliche Anpassung kreiert ist“.  1)

Doch wie regelt man den Marihuana Markt am besten?
Die Redakteure der NY Times haben da einige Vorschläge: Neben einem Verbot für Minderjährige muss das System vor allem darauf ausgerichtet sein, einem erhöhten Drogenmissbrauch entgegenzuwirken, der sich durch die niedrigen Preise und hohe Verfügbarkeit anbietet. Auch körperliche und psychische Schäden müssen durch den Verkauf von schlechten Pflanzenprodukten verhindert werden. Um die Konsumenten vor diesen Gefahren zu schützen, muss vor allem der Schwarzmarkt für Marihuana eliminiert werden, welcher der Gesellschaft erheblichen Schaden zugefügt hat.

Staaten, welche sich in Zukunft auch für die Legalisierung entscheiden, werden wohl ähnliche Modelle, wie in Colorado oder Washington, umsetzen, da diese zum einen beispielhaft sind, wie Bundesstaaten und US-Regierung die Legalisierung regeln und sich zum anderen an die Tabak- und Alkoholregelung anlehnen.
Zwar bestehen zwischen Colorado und Washington Unterschiede in der Herangehensweise, doch haben beide Staaten Unternehmen die Bewilligung zum Anbau, Produktion und Verkauf von Marihuana erteilt- geknüpft an strenge Regeln und hohe Abgaben. Die Behörden müssen die Steuern so niedrig setzen, dass sie den illegalen Markt unterbieten aber noch hoch genug sind, um die Abhängigkeitsrate zu minimieren. Zur Steuerregelung gibt es verschiedene Ansätze.
Die NY Times zeigt folgende Vorschläge auf: entweder eine Direktbesteuerung von Marihuana oder sogar einen Steuersatz, der sich nach Potenz der Pflanze berechnet. Verhindert werden soll insbesondere, dass Firmen bei einem niedrigen Marktpreis der Hanfpflanze, die erhöhte Effizienz der Produktion ausnutzen.
Der Staat sollte auch weiterhin die Produktion und die Einzelhandelsumsätze trennen, um sicher zu stellen, dass sich die Firmen nicht zu politisch und finanziell hoch integrierten Unternehmen entwickeln. 2)

Fußnoten (Hinweise, Quellen, Links)

  1. nytimes: great colorado weed experiment. erschienen am: 02.08.14 aufgerufen am: 06.08.14
  2. nytimes: high time rules. erschienen am: 04.08.14 aufgerufen am: 06.08.14

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