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Ecuador will überraschend Drogengesetze verschärfen

| Bild: © Yellowj - Dreamstime.com

Eigentlich war Ecuador die letzten Jahre auf dem Weg zu relativ liberalen Drogengesetzen. Doch am 11. September 2015 kündigte Präsident Rafael Correa ein Gesetz an, welches auch kleine Mengen an Drogen unter Strafe stellt. Damit will er der „Vergiftung der Bevölkerung“ Einhalt gebieten.

Mitte April schien es so, als ob Ecuador auf dem Weg zur Entkriminalisierung von Drogen wäre. Mit Blick auf Portugal entwarf Carlos Velasco, Vorsitzender der ecuadorianischen “Commission of the Right to Health” hierzu eine Gesetzesvorlage, die breiten Zuspruch fand. 1)

Doch die neuesten Entwicklungen bremsen diese Bewegung radikal aus. Rafael Correa hat vor, beim Thema Drogen wieder eine „Hardliner“-Haltung einzunehmen. Statt die Konsumenten von Drogen und die sogenannten „Microtrafficker“ aus der Kriminalität zu entlassen, sieht Correas Programm sogar für kleinste Mengen jeglicher illegaler Drogen Gefängnisstrafen vor.

Dieser Vorstoß des ecuadorianischen Präsidenten kommt relativ überraschend, da das Land seit längerem Probleme mit seinen überfüllten Gefängnissen hat. Vor etwa einem Jahr entließ das Land sogar 500 Drogenschmuggler aus den Strafanstalten, um Platz für andere Verbrecher zu machen.

Obwohl Ecuador auf dem Weg war, Drogenmissbrauch als Gesundheitsproblem, und nicht als Straftat zu behandeln, kam es regelmäßig vor, dass Richter Konsumenten wegen dem Besitz geringer Mengen von Drogen zu Haftstrafen verurteilten. Die neue Regelung könnte die eh schon unübersichtliche Drogengesetzgebung Ecuadors weiter verschlimmern. 2)

Fußnoten (Hinweise, Quellen, Links)

  1. The Huffington Post: Ecuador May Become The Next Country To Decriminalize Drug Use – zuletzt aufgerufen am 14.09.15
  2. Insight Crime: Ecuador Toughens Drug Laws, Muddles Policy – zuletzt aufgerufen am 14.09.15

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