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Kampf gegen Drogen: Ein zentraler Aspekt im US-Wahlkampf

Im Zuge der bevorstehenden Präsidentenwahl in den USA ist eine zentrale Frage, wie die beiden Kandidaten Clinton und Trump mit dem Kampf gegen Drogen umgehen werden. Seit den 70er Jahren sind die USA im sogenannten „War on Drugs“ aktiv. In den USA sind zwei Drogen besonders relevant. Zum einen Cannabis, wobei die Legalisierungsdebatte im Fokus steht, zum anderen Heroin, dessen Konsum in den Vergangenen Jahren immer weiter zugenommen hat. | Bild: © n.v.

Im Zuge der bevorstehenden Präsidentenwahl  in den USA  ist eine zentrale Frage, wie die beiden Kandidaten Clinton und Trump mit dem Kampf gegen Drogen umgehen werden. Seit den 70er Jahren sind die USA im sogenannten „War on Drugs“ aktiv. Dieser bezeichnet verschiedenste nationale und internationale Maßnahmen zur Bekämpfung von Drogen. Dazu gehörte die Gründung der DEA, einer eigenen Polizeibehörde zur Aufklärung von Drogendelikten. Außerdem üben die USA wirtschaftlichen Druck auf drogenproduzierende Länder aus.  1)

In den USA sind zwei Drogen besonders relevant. Zum einen Cannabis, wobei  die Legalisierungsdebatte im Fokus steht, zum anderen Heroin, dessen Konsum in den vergangenen Jahren immer weiter zugenommen hat. 2)

Clinton ist eine klare Befürworterin des „War on Drugs“ und  spricht im Wahlkampf davon, die Drogengesetze zu reformieren, sich aber auch für eine verbesserte und weitreichendere  Hilfe für Heroinabhängige einsetzen zu wollen.  Viele potentielle Wähler haben jedoch immer noch die Maßnahmen der Regierung um Bill Clinton Ende der  1990er Jahre im Kopf, die Hillary aktiv unterstützte. Damals wurden hohe Mindeststrafen auf den Besitz von Drogen eingeführt sowie Gefängnisse ausgebaut und zahlreich privatisiert. Dies hatte zur Folge, dass die Zahl der Gefängnisinsassen um 60 Prozent anstieg und der Staat kaum noch Kontrolle über die Verhältnisse hatte. Zudem waren ärmere Menschen von diesen Maßnahmen besonders  betroffen, denn das Geld für den Gefängnisausbau erhielt man durch Kürzungen im sozialen Wohnungsbau.  Aus  diesem Grund sind viele Wähler skeptisch, inwieweit sich Hillary Clinton tatsächlich für die betroffenen Menschen einsetzen würde.  3)

Die Taktik auf der Nachfrageseite anzusetzen wäre jedoch auch  im internationalen Rahmen sinnvoll. Denn in vielen Ländern, wie zum Beispiel Mexiko, entstehen blutige  Konflikte um die USA als Drogenabsatzmarkt, der weltweit noch immer der größte ist. Durch die Verringerung  des Absatzmarktes würde man gleichzeitig die Geldmengen minimieren, mit denen sich große „Verbrechergruppen“ am Leben halten. Dies könnte dann Spannungen im großen Rahmen reduzieren. 4)

Trump hingegen will bei Heroin auf der Angebotsseite ansetzen und aktiv gegen die Drogenproduzenten  und Händler vorgehen. Er spricht hierbei auch von „aggressiver Verfolgung“, was bereits  auf den Einsatz von Gewalt hindeutet. Außerdem ist inzwischen bekannt, dass durch eine Angebotsreduzierung bei gleicher Nachfrage das Drogengeschäft durch steigende Preise sogar noch rentabler wird.  Dies würde bedeuten, die Konflikte  in den produzierenden Ländern, zu verstärken. Betroffen wären dann vor allem  Mexiko aber auch der „Goldenen Halbmond“ und das „Goldenen Dreieck“.  Dies geschieht in zweierlei Hinsicht. Zum einen zwischen den einzelnen Drogenbanden und zum anderen durch militärische Einsätze in den jeweiligen Ländern. 5)

In Bezug auf die Cannabislegalisierung sprechen sich beide Kandidaten grundsätzlich dafür aus. Clinton  ist jedoch eher zurückhaltend mit ihren Aussagen. Sie verspricht, die Bundesgesetze zu reformieren um Foschungsprojekte für Cannabis zu ermöglichen, die medizinische Vorteile  von Cannabis aufzeigen könnten. Gleichzeitig setzt sie aber auch auf eine „ Abwarten –Taktik“  und will die Entwicklungen in den Staaten beobachten, in denen Cannabis bereits legalisiert wurde. Dazu gehören unter anderem Colorado und Oregon.  6)

Auch Trump spricht sich für die Legalisierung des Cannabis aus, um den Kartellen das Geld zu entziehen. Er will den heimischen Anbau von Cannabis fördern und so Arbeitsplätze von Mexiko und anderen südamerikanischen Staaten in die USA verlagern.  Dieser Ansatz, den eigenen Absatzmarkt auch national zu beliefern, ist für die Konflikte in den Produzentenstaaten von Vorteil, denn wenn der größte Absatzmarkt wegbricht, müssten Alternativen zum Drogenanbau gesucht werden. 7)

Der Ausgang  der Wahlen in den USA wird also einen entscheidenden Einfluss auf den internationalen Drogenkampf haben und wir dürfen alle gespannt sein, für welchen Kandidaten sich die Amerikaner in vier Tagen entscheiden werden.

Fußnoten (Hinweise, Quellen, Links)

  1. wikipedia: War on Drugs; aktualisiert am 11.08.2016
  2. dw: Was besagen Drogengesetze weltweit?  Ein Vergleich; veröffentlicht am 08.05.2007 
  3. ZeitOnline: Ausgeschlossen; veröffentlich am 03.11.2016
  4. InShigt Crime: Two Candidates, Six Issues and a Region Ignored; veröffentlicht am 04.11.2016
  5. InShigt Crime: Two Candidates, Six Issues and a Region Ignored; veröffentlicht am 04.11.2016
  6. Extract: drug policity record; veröffentlicht am 25.01.2016 – Link nicht mehr verfügbar
  7. Kifferin: Donald Trump über Drogen Legalisierung; veröffentlicht am 22.05.2016

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