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Nigeria: Fortschritte im Drogenkampf mit internationaler Hilfe?

In der nigerianischen Hauptstadt Abuja, fand vom 22. bis 24. November 2016 eine Konferenz mit dem UNODC statt. Sie ist Teil des vom UNODC in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Economic Community of West African States (ECOWAS) organisierten Projekts „Unterstützung des regionalen Aktionsplans für Drogenhandel, organisierte Kriminalität und Drogenmissbrauch in Westafrika". | Bild: © n.v.

In der nigerianischen Hauptstadt Abuja, fand vom 22. bis 24. November 2016 eine Konferenz mit dem UNODC statt. Sie ist Teil des vom UNODC  in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Economic Community of West African States (ECOWAS) organisierten Projekts „Unterstützung des regionalen Aktionsplans für Drogenhandel, organisierte Kriminalität und Drogenmissbrauch in Westafrika“. Dieses Programm wird auch von der Europäischen Union finanziert. 1)

Der freie Waren- und Personenverkehr innerhalb des ECOWAS-Raums schafft einerseits wirtschaftliche Chancen und fördert die regionale Integration, andererseits erhöhen sich aber auch Möglichkeiten für organisierte kriminelle Gruppen. Diese schmuggeln illegale Waren, insbesondere Rauschmittel über die Grenzen.  2)

Besonders Nigeria ist nicht nur wegen seiner zentralen Lage ein wichtiger Drogenumschlagplatz, sondern vor allem die stark verbreitete Korruption und Gefahr durch die Terrorgruppe „Boko Haram“ fördern den Schmuggel enorm. Während das Land bei Heroin und Kokain eher als Transitland für die Produktionen aus Südamerika und dem Goldenen Dreieck dient, spielt Westafrika und besonders Nigeria bei der industriellen Methamphetaminproduktion eine wichtige Rolle. Diese Rauschmittel werden von hier aus nach Europa, Südost-Asien und Südafrika geschmuggelt.  3)

Das Wissen über Produktionstechniken dieser Drogen kommt von Bandenmitgliedern aus Südamerika, die sich auf Grund der instabilen Sicherheitslage bevorzugt in Nigeria niederlassen. Allein in den letzten fünf Jahren konnten nigerianische Behörden elf Methamphetaminlabore aufspüren. Da diese durch ihre hohe Mobilität innerhalb des ECOWAS-Raumes allerding nur sehr schwer zu finden sind, liegt die Vermutung nahe, dass es noch zahlreiche weitere gibt.  Angesichts des zunehmenden Drogenmissbrauchs fehlt es den nationalen Behörden oft an wirksamen Präventions- und Behandlungsprogrammen. Es gibt zudem einen Mangel an zuverlässigen und vergleichbaren Daten über Drogen in Westafrika. 2)

Die Korruptionsbekämpfung erzielte in Nigeria bisher nur in einigen Bereichen Erfolge. Korruption bleibt neben Straflosigkeit eines der Grundprobleme des Landes. Deren Bekämpfung erklärte Präsident Buhari als Schwerpunkt seiner Regierung  4) und  demonstriert Entschlossenheit. Vor allem in Bezug auf politische Ziele wurden bereits Fortschritte gemacht, speziell hinsichtlich eines rechtlichen Rahmens und der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen. Beispielsweise unterzeichnete das Land die UN-Konvention gegen Korruption und auch UNODC betreibt mittlerweile eine Außenstelle in Nigeria. Der Antikorruptionssektor verfügt derzeit auch über eine angemessene und Qualität, um seine Arbeit durchzuführen, obwohl der bestehende Rechtsrahmen weiter verbessert werden könnte. 5)

Die Konferenz war nun ein weiterer wichtiger Schritt, um die internationale und regionale Zusammenarbeit besser zu koordinieren. Die Ziele sind pragmatische Lösungen, besonders im Bereich der Rechtsdurchsetzung. Außerdem sollten die regionalen Kapazitäten in schwächeren Staaten zur Ermittlung gegen Drogenschmuggel gestärkt werden. Darüber hinaus ist auch eine stärkere Zusammenarbeit gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität von Justiz- und Vollstreckungsbehörden erforderlich 6)

Die ECOWAS-Mitgliedstaaten versuchten während der Konferenz konkrete Wege aufzuzeigen und Vorschläge machen, mit denen der Informationsaustausch und die rechtliche Koordinierung verbessert werden können. Um einen offenen und produktiven Dialog über diese Fragen zu gewährleisten, waren Fachleute, Praktiker und andere Akteure dabei. Etwa 70 Experten aus regionalen und internationalen Organisationen wie INTERPOL und UNODC sollten die wichtigsten Fragen der Region erörtern, um Lösungen zu finden. Geplant sind Aktivitäten in den Bereichen Suchtprävention und Drogentherapie, legislative Entwicklung, Forensik und  Strafverfolgung bei Drogendelikten. 6)

Nigeria scheint also auf einem guten Weg zu sein, was den Kampf gegen die Drogen angeht. Ob dies jedoch langfristig so bleibt, wird vor allem von der Entwicklung der Sicherheitslage in Nigeria abhängen.

Fußnoten (Hinweise, Quellen, Links)

  1. AllAfrica: Nigeria: UNODC Supports Effective Regional Drugs Enforcement Cooperation; nicht mehr verfügbar
  2. AllAfrica: Nigeria: UNODC Supports Effective Regional Drugs Enforcement Cooperation; nicht mehr verfügbar
  3. UNODC: World Drug Report 2016; veröffentlicht im 05.2016
  4. Auswärtiges Amt: Nigeria – Innenpolitik; aktualisiert im 10.2016
  5. NigeriaToday: Media Rountable Urges Collaboration with Anti-corruption Agencies; nicht mehr verfügbar
  6. UNODC: ECOWAS Suport Project; veröffentlicht in 2016

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