Demokratiegefährdung

Generell lässt sich festhalten, dass die Drogenwirtschaft durch ihre Eigendynamik und ihre kriminellen Akteure eine Kultur des Regelverstoßes und des Rechtsbruchs kreiert, die durchaus als antidemokratisch bezeichnet werden kann.

Immer mehr Autonomie für die mexikanische Armee

(c) Jmrobledo | Dreamstime.com

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Am Beispiel Mexikos lässt sich diese Tatsache am besten schildern: Die durch die Drogenwirtschaft stark anwachsende Kriminalität im Lande hat die Regierung dazu gezwungen, der Armee immer mehr Aufgaben der öffentlichen Sicherheit zu übertragen, was gewisse Risiken mit sich bringt. Die Armee erhält Zugeständnisse der zivilen Regierung, was Ressourcen und Vorrechte anbelangt. Zu diesen Zugeständnissen gehört die Erhöhung des Soldes und der Haushaltsmittel sowie eine wachsende Autonomie. Letztere ist besonders alarmierend, da sie das Verschwinden der zivilen Kontrolle über die Armee beinhaltet, die einer Demokratie eigen sein muss. In vielen Fällen kommt es zu Menschenrechtsverletzungen. Verdächtige werden gefoltert, Wohnungen werden durchsucht, obwohl kein richterlicher Beschluss vorliegt und Personen werden willkürlich festgenommen.

 

Quelle:

Heinrich-Böll-Stiftung: Drogen, Dollars, Demokratie

 

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