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Korruption

(c) Kentoh | Dreamstime.com
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Die Drogenwirtschaft und der einhergehende Aufbau von mafiaähnlichen Handelsorganisationen hat in den Erzeuger- und Umschlagländern verheerende Auswirkungen. Die vermeintlich große Lukrativität des Drogengeschäfts bietet einen idealen Nährboden für Korruption, und zwar auf allen gesellschaftlichen Ebenen bis in politische Systeme hinein. Mit dem Drogengeld werden legal konstituierte Organe von Staat und Gesellschaft unterlaufen und öffentliche Entscheidungen beeinflusst, um politische Macht und Einfluss zu gewinnen. Ökonomische und politische Reformen werden somit teilweise gezielt verhindert und die staatliche Autorität geschwächt. Gerade schwache Staaten, die bereits mit innenpolitischen Problemen zu kämpfen haben, sind hierfür anfällig.

Korrumpierter Polizei- und Sicherheitsapparat

In Myanmar beispielsweise finanziert sich der Polizei- und Sicherheitsapparat durch den Verkauf von Drogen. Er schlägt Widerstandsbewegungen nieder und hält so die bestehende Regierung an der Macht. Der Machterhalt steht hier klar über dem Ziel der Vernichtung von Drogenplantagen.

In Mexiko arbeiten laut Schätzungen mehr als 10% der Ordnungskräfte mit den Drogenkartellen zusammen. Die Auswirkungen der Drogenwirtschaft machen sich dort besonders negativ bemerkbar, da sie sowieso schon schwache und korrupte Institutionen weiter aushöhlen.

Mexikanische Politik und Behörden korrupt und in den Drogenhandel verwickelt

„Es gibt in Mexiko Korruption auf allen Ebenen, auch Politiker, Polizei und Militärs stehen auf der Seite der Kartelle und sind gefährlicher als diese, weil sie straflos handeln”, so die mexikanische Investigativreporterin Anabel Hernandez aus Mexiko-Stadt.

Felipe Calderón, mexikanischer Präsident 2006-2012
Felipe Calderón, mexikanischer Präsident 2006-2012

Besonders auf lokaler Ebene, in den vom Drogenhandel am meisten betroffenen Bundesstaaten, wird dies deutlich. Der Fall des örtlichen Reporters Jesús Lemus, der in Michoacán arbeitete, veranschaulicht dies besonders gut: Jesús berichtet 2008 regelmäßig über die Verstrickungen von Lokalpolitikern mit den Drogenkartellen. Eines Abends wird er unter einem Vorwand von seinem Chef an einen bestimmten Ort bestellt und dort von maskierten Männern festgenommen. Man wirft ihm Drogenhandel und Mitgliedschaft in einem Drogenkartell vor und steckt ihn knapp drei Jahre lang ins Gefängnis. Dann wird er 2011 freigelassen. Bis heute hat die mexikanische Staatsanwaltschaft keinerlei Beweise für ihre Anschuldigungen erbringen können.

Für Jesús ist der Fall klar und er erhebt schwere Vorwürfe gegen die damalige Regierung Calderón: Wer in Mexiko unbequeme Fragen stellt oder unbequeme Wahrheiten ans Licht bringt, dem kann es passieren, dass er kurzerhand „mundtot“ gemacht oder als Verbrecher abgestempelt bzw. weggesperrt wird. Es ist also in Mexiko nicht nur das organisierte Verbrechen, vor dem man sich in Acht nehmen sollte, sondern auch die Politik empfindet manche Person bzw. dessen Aussagen als unangenehm.

Geldwäsche geht oftmals mit Korruption einher

Stoupa/Dreamstime.com
(c) Stoupa | Dreamstime.com

Das Transitland Puerto Rico hat sich mittlerweile zu einer Großbank für südamerikanische Drogenhändler entwickelt. Riesige Mengen an Geld werden auf der Insel gewaschen und nach Südamerika zurückgeführt. Durch diese Aktivitäten werden die Strukturen von Recht und Ordnung auf der Karibikinsel nachhaltig geschwächt.

Auch in Zentralamerika wird Geldwäsche zu einem zunehmenden Problem. Die durch den Drogenschmuggel in die USA erzielten Profite werden über Mexiko nach Guatemala, El Salvador oder auch Panama geschmuggelt. Dort werden die Dollar-Beträge bei lokalen Banken angelegt, welche die physischen Dollars, zumeist ohne Kontrollen, durch Banken oder staatliche Behörden wieder dem amerikanischen Finanzsystem zuführen können. Dadurch ist es unmöglich den Ursprung des Geldes nachzuweisen, wovon Drogenkartelle erheblich profitieren.

 

Quellen:

SLE: Drogenbekämpfung und Alternative Entwicklung

Artikel: Drogen und Rauschgift – Eine immer größer werdende Gefahr – Seite nicht mehr aufrufbar

Palaung Women´s Organization: Poisoned Hills

GIZ: Drogen & Entwicklung in Lateinamerika – Strategien, Erfahrungen, Projektbeispiele

Staudinger, Martin: Der Suchtgiftmarkt in Zeiten der Krise – UN-Drogenbekämpfer Costa im Interview

Benini, Sandro: Drogenkrieg in Mexiko – Von Gott, Gift und Gemetzel

Heinrich-Böll-Stiftung: Drogen, Dollars, Demokratie

Montgomerey Advertiser – US must end money laundering – Seite nicht mehr aufrufbar

Focus Online: „Es gibt in Mexiko Korruption auf allen Ebenen“

La Jornada de Oriente: Jesús Lemus el periodista que sobrevivió a Calderón

Spiegel Online: Mexikanischer Reporter als Justizopfer

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