Afghanistan

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse

Afghanistan wählte 2014 einen neuen Präsidenten und mit rund 58 Prozent war die Wahlbeteiligung der Afghanen unerwartet hoch.1 Die anschließende Regierungsbildung wurde durch einen Vorwurf des Wahlbetrugs behindert. Nach einer Stichwahl im Juni einigten sich Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah im September 2014 schließlich auf eine Regierung der Nationalen Einheit. Aschraf Ghani, der aus der Stichwahl als Gewinner hervorging, hat nun das Präsidentenamt inne und für Abdullah Abdullah wurde die Position des Geschäftsführers der Regierung erschaffen, welches dem Amt eines Premierministers gleich kommt. Der Regierungswechsel gilt als der erste demokratische Übergang der letzten Jahrzehnte und fand ohne ausländische Unterstützung statt. Dennoch trübt der dreimonatige Streit über die Regierungsbildung den gewaltlosen Ablauf der Wahlen.2

Die innenpolitischen Verhältnisse im Land sind seit dem Sturz der Taliban 2001 nicht stabil. Afghanistan ist seither zerrissen in einen relativ sicheren Norden, einen instabilen Osten und einen kriegerischen Süden. Die Taliban verfolgen überwiegend eine Strategie des Terrors mit Bombenanschlägen oder gezielten Angriffen. Laut Schätzungen der UN-Mission für Afghanistan „starben allein zwischen 2009 und Mitte 2014 rund 15 500 afghanische Zivilisten bei Kampfhandlungen.“3  Daneben finden immer wieder terroristische Angriffe statt, im Jahr 2015 waren es insgesamt 1 708.4 2016 wurden 420 Attacken auf Journalisten notiert.5

Afghanistan erhält weltweit Unterstützung, aber die internationalen Truppen im Land haben immer noch extreme Schwierigkeiten, die Sicherheit zu gewährleisten und stehen weit davon entfernt, den Staat bedenkenlos den lokalen Behörden übergeben zu können. Der Abzug der NATO-geführten Truppen fand Ende 2014 statt, da die ISAF-Mission endete. Weitere Unterstützung der USA erhält Afghanistan durch kleinere Missionen.6

Ziel der ISAF-Mission war es, Afghanistan zu einem stabilen, modernen Staat zu machen. Dies ist nur ansatzweise gelungen, zum Beispiel beim Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte, der als nachhaltig gilt. Sie sind in der Lage, die Gebiete entlang wichtiger Verkehrsachsen zu schützen. Außerhalb dieser Gebiete ist die Sicherheitslage jedoch angespannt. Vor allem im Süden und Westen Afghanistans regieren die Taliban, die eine Bedrohung für die afghanische Bevölkerung und die Regierung darstellen.7

Ghani hat angekündigt, die Friedensgespräche mit den Taliban fortsetzen zu wollen.8 Diese zeigten sich bisher jedoch nicht verhandlungsbereit. Die Taliban verurteilen Ghanis Zusammenarbeit mit dem Westen und reagierten auf den Verbleib ausländischer Truppen in Afghanistan nach 2014 mit Anschlägen in der Hauptstadt Kabul.9 2015 wurde zeitweise die Stadt Kundus von den Taliban eingenommen. Daraufhin wurden die US-Militärtruppen wieder verstärkt und das Vertrauen des Volkes in die afghanische Regierung verschlechterte sich. Dennoch versuchen sich die internationalen Truppen immer weiter zurückzuziehen.10

 

Außenpolitik / Verhältnis zu Nachbarländern

Seit dem Sturz der Taliban 2001 hat sich Afghanistans Verhältnis zum Iran gebessert. Der Iran spielt(e) eine maßgebliche Rolle beim Wiederaufbau des Nachbarlandes. Gleichzeitig wird der iranischen Regierung vorgeworfen, weiterhin die Taliban zu unterstützen.  Afghanistan wird durch den Iran auch hinsichtlich der Drogenbekämpfung unterstützt.11

Das Verhältnis zu Pakistan ist nach wie vor belastet. Afghanistans Taliban-Regime etablierte in den 1990ern freundliche Beziehungen zu Pakistan. Die neue afghanische Regierung befürchtet, dass  die Mudschahedin, die Taliban oder Al Qaida weiterhin aus Pakistan unterstützt werden, um so zur Destabilisierung Afghanistans beizutragen. Die Mudschahedin sind verschiedene Guerilla-Organisationen in Afghanistan, die den Islam verbreiten und ihre Glaubensauffassung durchsetzen wollen. Die Grenze zu Pakistan, die Druand-Linie, wurde willkürlich durch die Kolonialmacht Großbritanniens gezogen. Dadurch wurden verschiedene ethnische Gruppen auseinander gerissen und unterschiedlichen Ländern zugeordnet. Vor allem die paschtunischen Volksgruppen hatten mit dieser Teilung zu kämpfen. Viele entfremdeten sich mit der Zeit, einige stehen noch in engem Kontakt mit ihren Verwandten auf der anderen Seite und fordern ihre Zugehörigkeit zu Afghanistan. Dennoch haben Pakistan und Afghanistan Interesse daran, das Verhältnis zu verbessern. Zum einen aus wirtschaftlichen Gründen, zum anderen, um Frieden herzustellen.1213

Zu Afghanistans außenpolitischen Zielen zählt in erster Linie eine enge Bindung an die USA, die NATO und die EU, welche die größten Geber in Afghanistan darstellen. Hierbei steht vor allem militärische, politische und finanzielle Hilfe im Vordergrund.13 Ghani ist die Präsenz der USA und der NATO in Afghanistan nach Beendigung der ISAF-Mission immer noch wichtig.14 Seit 2014 werden im Rahmen des Einsatzes „Resolute Support“ afghanische Sicherheitskräfte unterstützt und ausgebildet. Die Mission besteht aus 12 000 Soldaten, wovon bis zu 800 aus Deutschland stammen.15 Die innige Verbindung zwischen Afghanistan und den Vereinigten Staaten wird von einigen Ländern der Region mit Skepsis betrachtet. Während der Iran seinen Einfluss in der Region gefährdet sieht, befürchtet Pakistan, dass ein „westliches“ Afghanistan eine Allianz mit dem Erzfeind Indien eingehen könnte. Russland und China haben ebenfalls Bedenken, was die USA anbelangt und möchten mehr Klarheit über deren künftige Rolle am Hindukusch.16

Da Afghanistan geographisch Schnittpunkt der vier Nachbarregionen Mittelost, Südasien, Zentralasien und Fernost ist, bemüht sich die afghanische Regierung durch aktive und konstruktive Außen- und Innenpolitik ein verlässlicher Partner zu sein.17

 

Menschen- und Freiheitsrechte

Afghanistan ist Mitglied der UNO und verpflichtet sich dadurch zur Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Auch in der Verfassung sind die Menschenrechte verankert.18 In der Praxis kommt es jedoch immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen, vor allem durch die Taliban. Anschläge, Gewalt, nächtliche Überfälle, Folter und Misshandlungen sind in den letzten 13 Jahren Teil des afghanischen Alltags geworden.19

 

Drogenproblematik

Afghanistan dominiert seit mehr als zehn Jahren den Weltmarkt für Opiate. Im Jahr 2015 stammten rund 75 Prozent des weltweit gehandelten Opiums aus dem zentralasiatischen Staat, im Jahr 2007 waren es sogar über 90 Prozent.20 Aktuell wird in diesem Land Schlafmohn auf einer Fläche von über 200 000 Hektar angebaut.21 Obwohl in Afghanistan selbst Opiate konsumiert werden, wird der Großteil des Profites außerhalb des Landes erzielt. Die Haupthandelsrouten verlaufen über die Nachbarstaaten nach Europa oder nach Russland.22

Die Opiumproduktion in Afghanistan geht weitestgehend zurück auf die Zeit der sowjetischen Besatzung (1979-1989). Als die afghanische Regierung zunehmend die Kontrolle über ihre Provinzen verlor, kamen Warlords auf, die gezielt Opium produzierten, um mit den Gewinnen Waffen zu kaufen. Die CIA tolerierte die Produktion der illegalen Substanzen mit dem Ziel, den Widerstand gegen die Sowjetunion zu fördern, um sie letztlich zum Rückzug zu bewegen. Es wird sogar angenommen, dass CIA-Agenten aktiv mit den Drogenschmugglern kooperierten. Zusätzlich verlagerte sich die Opiumproduktion nach Eradikationserfolgen in Pakistan zunehmend nach Afghanistan.23

Nach dem Abzug der sowjetischen Besatzungsmacht entstand eine Art „Machtvakuum“, in dem sich verschiedene Widerstandskämpfer und Terrorgruppen, die den Islam verbreiten wollen, gegenseitig bekämpften. Der Kampf wurde mithilfe des Schlafmohnanbaus finanziert. Während der Talibanherrschaft florierte der Mohnanbau. Im Jahr 2000 erklärte der Anführer der Taliban den Anbau von Schlafmohn für „unislamisch“ und verbot ihn daraufhin. Die Folge war einer der größten Einbrüche in der Geschichte des Schlafmohnanbaus, denn die Produktion des Vorjahres wurde um fast 93 Prozent reduziert. Nachdem das Verbot 2002 aufgelöst wurde, stieg die Opiumproduktion wieder an.

Nach den Ereignissen des 11. Septembers 2001 begann im Oktober die US-amerikanische Offensive gegen die Taliban mit dem Ziel, deren Herrschaft zu beenden. Im November kollabierte die afghanische Wirtschaft, was viele Kleinbauern wieder zum Anbau von Schlafmohn für den Export zurückbrachte. Dies und die Aufhebung des Verbots führte in den Folgejahren zu Rekordernten. Seither gestaltet sich der Kampf gegen die Drogenwirtschaft in Afghanistan schwierig. Zum einen gibt es in Afghanistan korrupte Behörden, die aufgrund von Bestechungsgeldern dem Drogenhandel freien Lauf lassen. Zum anderen liegt der Drogenhandel größtenteils unter der Kontrolle der Taliban sowie diverser Warlords des Landes. Warlords sind für die US-Truppen äußerst hilfreich, da sie sie mit Informationen über die Taliban versorgen und sogar an militärischen Operationen teilnehmen.24 Es gibt zudem Hinweise, dass die CIA nach den Anschlägen 2001 den Befehl gab, als erstes die Opiumfelder Afghanistans zu schützen.25

Internationale Bemühungen, dem Anbau von Schlafmohn entgegenzuwirken, sind gescheitert: Die Ernte stieg zwischen 2013 und 2014 um 9 Prozent.26 Aufgrund von Pflanzenkrankheiten war die Ernte 2015 stark eingebrochen, 2016 konnte aber fast wieder derselbe Ertrag wir vor zwei Jahren erzielt werden, das sind um die 4 800 Tonnen Opium.27

 

Drogengesetze

Auf Besitz, Gebrauch und Handel von Drogen stehen in Afghanistan hohe Geld- oder Gefängnisstrafen bis hin zu lebenslanger Haft.28

Der Standpunkt der afghanischen Regierung gegenüber Drogendelikten ist jedoch zum Teil fragwürdig. Laut Wikileaks wurden 150 der 629 von der Militärallianz an die afghanischen Behörden übergebenen Drogenkriminellen von Präsident Karzai ohne Prozess freigelassen. Dies wirft die Frage auf, ob die Regierung Drogendelinquenten gezielt schont. Angeblich sei der Bruder des Präsidenten bereits in Drogengeschäfte verwickelt gewesen.29

 

Maßnahmen der Regierung / Kooperationen mit anderen Staaten

2004 wurde das Ministerium für Drogenbekämpfung in Afghanistan gegründet. Seit 2006 gibt es eine von der afghanischen Regierung entwickelte Strategie gegen die Drogenwirtschaft im Land, die sogenannte „National Drug Control Strategy“. Die Strategie sieht im Kern vier Maßnahmen vor:30

  • Eindämmung des Schlafmohnanbaus, Handels und des Konsums
  • Zusammenarbeit der Regierung mit dem Agrarsektor, dem Gesundheitswesen sowie der Strafverfolgung
  • Nachhaltigkeit des Programms durch internationale Hilfe für Afghanistan, Koordination durch Afghanen um Nachhaltigkeit zu gewähren
  • Allgemeine internationale Zusammenarbeit, um den Konsum sowie die Produktion zu reduzieren

Es sollen vor allem die Grenzkontrollen gestärkt und der Austausch von Informationen über Drogenschmuggel zwischen den Ländern erleichtert werden. Um dies zu erreichen, sowie die Eindämmung des Anbaus und des Schmuggels zu reduzieren, gibt es verschiedene regionale sowie internationale Programme.31 Die UNODC versucht sich neben diesen Zielen für die erhöhte Durchsetzungskraft der afghanischen Gesetze einzusetzen. Des Weiteren soll HIV unter den Drogenkonsumenten reduziert werden und die Opiumbauern sollen bei einem Umstieg auf eine alternative Einkommensquelle unterstützt werden. Zudem soll auch die Korruption minimalisiert werden.32

Trotzdem tut sich die afghanische Regierung schwer, die nationale Drogen-Strategie durchzusetzen. Der Drogenhandel stärkt Kriminelle sowie die Korruption im Land und schadet der Gesundheit der Süchtigen sowie der Sicherheit und Stabilität im Land.33

Die afghanische Regierung setzt gleichzeitig auf die Kooperation mit anderen Staaten. Seit 2007 haben sich der Iran, Pakistan und Afghanistan im Rahmen der sogenannten “Triangular Initiative” gemeinsam verpflichtet, gegen die Drogenwirtschaft in der Region vorzugehen. Um die Zusammenarbeit und das Vertrauen der Partnerländer untereinander zu stärken, finden alle sechs Monate – unter Mitwirkung des UNODC – Strategie-Treffen statt. Die Staaten haben sich vor allem auf eine bessere Kommunikation und Absprache der Behörden und Geheimdienste sowie mehr gemeinsame Aktionen entlang des Grenzgebiets geeinigt. Das UNODC sieht die Kooperation der betroffenen Staaten als einen Wendepunkt im Kampf gegen das Drogenproblem in der Region.34

Da Afghanistan das wichtigste Land im internationalen Handel mit Opiaten ist, regt das UNODC alle Länder in der Region an, sich am Kampf gegen die Drogenwirtschaft zu beteiligen. Nur mit gemeinsamen Anstrengungen kann es gelingen, den Handel mit den illegalen Substanzen einzudämmen.35 Auch Präsident Ghani setzt auf internationale Zusammenarbeit in der Drogenbekämpfung. Er möchte vor allem neue Anreize auf dem Agrarmarkt schaffen, um den Kleinbauern eine Alternative zum Schlafmohn zu bieten, wie beispielsweise Baumwolle oder Rosen.36

 

Entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit der Bundesregierung

Der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller hat dem Präsidenten Aschraf Ghani finanzielle Unterstützung zugesagt. Insgesamt fördert Deutschland Afghanistan mit 430 Millionen Euro pro Jahr, davon stellt das BMZ 250 und das Auswärtige Amt 180 Millionen. Damit ist Deutschland nach den USA und Japan das drittgrößte Geberland. Deutschlands Unterstützung konzentriert sich vor allem auf Projekte der alternativen Entwicklung, der Polizeikooperation und des Aufbaus der Institutionen in Afghanistan. Die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, eine gute Regierungsführung sowie Zugang zu Grundbedürfnissen wie Wasser und Nahrung soll ermöglicht werden.37

 

  1. Deutsche Welle: Hohe Wahlbeteiligung und langes Warten – aufgerufen am 21.11.14 []
  2. Afghanistan Analysts Network: Handing Over Alive: Whither Afghanistan’s political transition?; Artikel vom 09.11.14 []
  3. bpb: Beginn des Afghanistan-Krieges vor 15 Jahren; Artikel vom 05.10.2016 []
  4. US Department of State: National Consortium for the Study of Terrorism and Responses to Terrorism: Annex of Statistical Information; Country Report aus dem Jahr 2015 []
  5. Tagesschau: Blutiges Jahr für Journalisten; Afghanistan; Artikel vom 09.01.2017 []
  6. bpb: Afghanistan; Innerstaatliche Konflikte; Artikel vom 8.11.2015 []
  7. Spiegel Online: Regierungsbilanz: Deutsche Mission verfehlt viele Ziele in Afghanistan; Artikel vom 18.11.2014 []
  8. ABC News: Afghanistan’s new president Ashraf Ghani calls on Taliban to rejoin peace talks, says country tired of war; Artikel vom 29.09.2014 []
  9. Deutsche Welle: Blutige Antwort auf Sicherheitsabkommen; nicht mehr verfügbar []
  10. bpb: Afghanistan; Konfliktportrait; Artikel vom 08.11.2015 []
  11. Auswärtiges Amt: Iran; Außenpolitik; aufgerufen am 19.10.16 []
  12. Wikipedia: Afghanistan-Pakistan relations; aufgerufen Oktober 2016 []
  13. Auswärtiges Amt: Afghanistan; Außenpolitik; Stand Oktober 2016 [] []
  14. Deutsche Welle: Blutige Antwort auf Sicherheitsabkommen; Artikel vom 01.10.2014 []
  15. Deutsche Welle: Afghanistan unterzeichnet Sicherheitsabkommen; Artikel vom 30.09.2014 []
  16. DW: Afghanistan´s Neighbors wary of US influence; Artikel vom 18.05.2012 []
  17. Auswärtiges Amt zur Außenpolitik Afghanistans; Stand Oktober 2016 []
  18. Amnesty International: Wahlen in Afghanistan: Menschenrechte auf die Agenda!; 03.04.2014 []
  19. Amnesty International: Afghanistan; Amnesty Report 2016; Stand 07.11.2016 []
  20. UNODC: World Drug Report 2016; Opiates; aufgerufen am 09.11.2016 []
  21. UNODC: Afghan Opium Production up 43 per cent; Artikel vom 23.10.2016 []
  22. UNODC: Central Asia; drug trafficking; aufgerufen am 09.11.2016 []
  23. Deutschlandradiokultur: Die fatalen Irrtümer der US-Drogenpolitik; Alfred W. McCoy: „Die CIA und das Heroin“; Artikel vom 27.02.2016 []
  24. Wikipedia: Opium production in Afghanistan; aufgerufen November 2016 []
  25. KOPP Online: Warum Afghanistan; Teil VI; Opium im Zentralasienkrieg; Artikel vom 21.06.2010 []
  26. UNODC: Opium Survey 2014; aufgerufen am 26.2.2015 []
  27. tagesschau: Opium-Anbau in Afghanistan floriert; Rekordernten nach Taliban-Erfolgen; Artikel vom 23.10.2016 []
  28. CNN World: Penalties for drug-related crime in Asia; aufgerufen am 10.01.2017 []
  29. SZ: Karsai schont Drogenhändler; Wikileaks-Enthüllungen; Artikel vom 30.11.2010 []
  30. Islamic Republic of Afghanistan Ministry of Counter-Narcotics: National Drug Control Strategy; Artikel vom Januar 2006 []
  31. UNODC: Central Asia; aufgerufen November 2016 []
  32. UNODC: UNODC in Afghanistan; aufgerufen November 2016 []
  33. Islamic Republic of Afghanistan Ministry of Counter Narcotics; Afghan National Drug Action Plan 2015-2019; aufgerufen 05.12.16 []
  34. UNODC: Triangular Initiative; aufgerufen am 05.12.16 []
  35. UNODC: „Rainbow Strategy“ for Afghanistan; aufgerufen am 05.12.2016 []
  36. Pajhwok: War on drugs needs joint global strategy: Ghani; Artikel vom 09.11.14 []
  37. BMZ: Afghanistan; Situation und Zusammenarbeit; Stand 23.11.16 []

Ein Kommentar zu Afghanistan

  1. Ralf Rump sagt:

    Es kann ja reiner Zufall sein. Da ich mich seit über 40 Jahren m.Drogen aller Art beschäftigt habe bzw „rein theoretisch“ noch damit beschäftigt bin;hab ich in den Jahren d.Eindruck bekommen der sich auch verfestigt hat.,das immer dort in den Ländern wo sich die Armee einer bestimmten „sog.Grossmacht“ mit kriegerischen Mitteln sich Einfluss in welcher Form auch immer verschafft der/die Drogenexport/Herstellung d.Droge ( meist Heroin)alles perfekt geplant u.ausgeführt war/ist.Siehe: ua.Vietnam;Afghanistan/ um d.bekanntesten zu nennen! Wie geschrieben. Es könnte Zufall sein. Wer denn an Zufall glaubt… M.f.G. R.P.R……

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